Author Archives: sekretariat

Arbeitnehmer und Corona – Welche Rechte und Pflichten habe ich?

Viele sollen, viele wollen, manche dürfen: Arbeiten von zu Hause aus im sogenannten Homeoffice. Zur Zeit ist es sicherlich sinnvoll, wegen der Risiken einer Infektion von zu Hause aus zu arbeiten. Allerdings gibt es darauf keinen Anspruch. Die Arbeitsvertragsparteien können dies jedoch vereinbaren. Eine entsprechende Option kann sich auch aus einer Betriebsvereinbarung oder einer tarifvertraglichen […]

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Baugenehmigungspflichtig – Baugenehmigungsfrei

Die Bauordnungen der Länder, auch die Brandenburgische Bauordnung, unterscheidet zwischen baugenehmigungspflichtigen Vorhaben und solchen, die baugenehmigungsfrei sind. Zu baugenehmigungsfreien Vorhaben gehören insbesondere untergeordnete Gebäude bzw. Gebäudeteile bzw. Anlagen, wie z.B. Garagen, Gebäude ohne Aufenthaltsräume, Toiletten oder Feuerstätten etc. Die Gesetze stellen dar, welche Vorhaben genehmigungsfrei sind. Werden sie in dem Katalog genehmigungsfreier Vorhaben nicht geführt, […]

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Arbeitsrecht aktuell – Crowdworker als Arbeitnehmer!

Die Digitalisierung der Arbeitswelt hat auch Unternehmen hervorgebracht, die über eine App Auftragnehmern verschiedenste Arbeitsaufträge zur Durchführung anbieten. Nimmt der Auftragnehmer dann einen solchen Auftrag an und führt ihn ordnungsgemäß durch, wird ihm eine Vergütung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer gutgeschrieben. Die Auftragnehmer erhalten also keinerlei Vorgaben, wo sie die Arbeit zu erbringen haben und in […]

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Baugenehmigung – Brandenburg

Es gibt baugenehmigungspflichtige Vorhaben, aber auch solche, die baugenehmigungsfrei sind. Sofern ein Vorhaben baugenehmigungspflichtig ist, muss es insbesondere die öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die für das Vorhaben relevant sind, einhalten. Wegen der Konzentrationswirkung, die eine Baugenehmigung hat, werden auch andere Behörden in die Entscheidung mit einbezogen (z. B. Umweltamt). Je nach Situation und Zweck des Bauvorhabens ergeben […]

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Arbeitsrecht aktuell: Ist die betriebsbedingte Kündigung eines Stammmitarbeiters zulässig, wenn der Arbeitgeber zeitgleich Leiharbeitnehmer beschäftigt?

Das produzierende Gewerbe ist zur Aufrechterhaltung des Beschäftigungsbedarfs auf eine geregelte Nachfrage angewiesen. Lässt diese, etwa coronabedingt, nach und damit das Arbeitsvolumen, kann der Arbeitgeber betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Beschäftigt er jedoch parallel Leiharbeitnehmer fortlaufend, muss er zunächst prüfen, ob er die Stammarbeitnehmer zur Vermeidung einer Kündigung auf den Arbeitsplätzen der Leiharbeitnehmer weiter beschäftigen kann. Diese […]

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Bauen und Nutzen im Außenbereich – Teil 2

Das Privileg, im Außenbereich wohnen zu können, erfordert gem. § 35 Abs. 1 BauGB den Zusammenhang zu einem privilegierten Vorhaben, z. B. einer landwirtschaftlichen Betätigungsform gem. § 201 BauGB. Die Landwirtschaft kann entweder im Haupterwerb, ggf. aber auch im Nebenerwerb stattfinden. Dies ist eine Frage des Einzelfalls und eine Frage der Notwendigkeit, dass die Landwirtschaft […]

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Informationen für Arbeitnehmer in Corona-Zeiten

In der anwaltlichen Praxis taucht immer wieder die Frage auf, ob Arbeitnehmer bei Erkältungssymptomen in Anbetracht der hohen Corona-Infektionszahlen verpflichtet sind, persönlich beim Arzt vorstellig zu werden. Die Frage ist zu verneinen. Wer an leichten Erkältungserkrankungen leidet, kann aufgrund telefonischer Meldung bis zu sieben Tagen vom Arzt arbeitsunfähig geschrieben werden. Eine einmalige Verlängerung um weitere […]

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Bauen und Nutzen im Außenbereich – Teil 1

Dass der Außenbereich vor allen Dingen den sogenannten privilegierten Bauvorhaben vorbehalten bleiben soll, insbesondere zur landwirtschaftlichen Nutzung, ist bekannt, denn wo sonst sollen landwirtschaftliche Betriebe wegen der von ihnen ausgehenden Immissionen platziert werden. Vor allem Neugründungen kleinerer oder mittlerer Betriebe sind dennoch nicht einfach. Die Bauverwaltung lehnt, wie die Praxis zeigt, entsprechende Bauanträge eher ab. […]

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Sozialrecht aktuell: Rentenversicherungspflicht für Transportfahrer

Im Transportgewerbe ist häufig festzustellen, dass die Fahrer aus sozialversicherungsrechtlichen Gründen als selbstständig tätig eingesetzt werden und dies teilweise auch wünschen, um sich ein höheres Entgelt als Selbständige auszahlen lassen zu können. Allerdings können die Vertragspartner nicht für sich festlegen, ob ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zwischen ihnen begründet wird. Das Landessozialgericht NRW hatte über einen Fahrer […]

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Arbeitsrecht aktuell – Was ist ein angemessener Zuschlag für Nachtarbeit?

Nach § 6 Abs. 5 ArbZG sollen Nachtarbeiter einen angemessenen Ausgleich für die mit der Nachtarbeit verbundenen Beeinträchtigungen erhalten. Das Bundesarbeitsgericht hatte im vergangenen Jahr über einen Streit zu entscheiden, in dem die Arbeitnehmerin für Nachtarbeit einen Zuschlag von 30 % geltend machte während der Arbeitgeber lediglich einen Zuschlag auf der Grundlage von 15 % […]

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