In Bezug auf das Bauen im Außenbereich soll als Praxishinweis darauf hingewiesen werden, dass gerade in Bezug auf die bevorzugten Bebauungsmöglichkeiten gem. § 35 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB (d. h. bei landwirtschaftlicher bzw. gartenbaulicher Nutzung des Grundstücks) durch den Gesetzgeber die Voraussetzungen nur ganz allgemein ausgeführt werden, indes die Rechtsprechung und Literatur strenge […]
Dass das Bauen im Außenbereich nicht einfach ist, mussten schon viele Bauherren, ggf. auch erst nachträglich, erfahren. Das gilt auch für erhebliche Umgestaltungen oder beispielhaft auch Anbauten. Der Gesetzgeber verfolgt das Ziel, den Außenbereich vor einem „Zubauen“ zu schützen. Nur bestimmte Bauvorhaben, vor allen Dingen auch solche, die auf den Außenbereich angewiesen sind, sollen dort […]
Viele Leser kennen es. Auf dem Nachbargrundstück wird gebaut, wobei für die Umgebung vielfach erhebliche Belastungen entstehen. Auch fragt man sich oft, ob die dann auf dem Nachbargrundstück getroffenen Bauleistungen nach Art und Umfang und auch im Hinblick auf die Beeinträchtigungen rechtens sind. Es stellt sich dann die Frage, wie das geprüft werden kann und […]
Grundsätzlich soll der Außenbereich von Bebauungen freigehalten werden. Eine Ausnahme davon schaffen diverse Vorschriften, z. B. dann, wenn öffentliche Belange durch eine Bebauung im Außenbereich nicht beeinträchtigt werden. Aber auch dann, wenn es um Nutzungsänderungen eines Gebäudes geht, kann eine Begünstigung gegeben sein. Wichtig ist vor allen Dingen die mögliche gleichartige Neuerrichtung eines Wohngebäudes […]
Immer wieder kommt es vor, dass gerade im Hinblick auf Bauveränderungen, insbesondere Erweiterung eines vorhandenen Gebäudes, baubehördlicherseits zunächst die Einreichung einer Baugenehmigung für den Altbestand gefordert wird. Auch im Verfahren der Nutzungsuntersagung und Beseitigungsanordnung wird oftmals zum Nachweis, der Legalität, sowohl in Bezug auf die Nutzung als auch die Errichtung der Nachweis der Baugenehmigung verlangt. […]
Anders als bloße Nutzungsuntersagungen, die ebenfalls den Eigentümer eines Grundstückes und Gebäudes erheblich belasten können, sind Beseitigungsanordnungen nur unter den erschwerten Voraussetzungen möglich, dass das Bauvorhaben nicht nur formell rechtswidrig ist, sondern auch eine materielle Rechtmäßigkeit, z. B. durch eine nachträgliche Baugenehmigung nicht hergestellt werden kann. Der Tatbestand des § 74 LBauO-Brandenburg setzt also nicht […]
Ein Dauerthema bleibt die Problematik im Hinblick auf baubehördliche Nutzungsuntersagungen in Bezug auf Grundstücke, die sowohl zum Wohnen oder auch nur zu Wochenendzwecken genutzt werden. Hier sind die meisten Grundstücksbesitzer schlecht beraten, wenn sie versuchen auf eigenem Wege günstige Rechtspositionen herzustellen. Das öffentliche Baurecht ist kompliziert und voll von verschiedenartiger Rechtsprechung. Das dahinter stehende Rechtsverhältnis […]
Öffentliches Baurecht/Verwaltungsrecht ist dadurch gekennzeichnet, dass eine rechtliche Beziehung zwischen Bürger und Verwaltung (nicht Bürger untereinander) entsteht. Diese Situation entsteht – beispielhaft – bei Nutzungsuntersagungen, Beseitigungsverfügungen, Bauantragstellungen, Abrißverfügungen etc. Hierbei unterscheidet man zwischen den Situationen, wo der Bürger ein bestimmtes Verhalten von der Baubehörde erwartet und den Fällen, in denen umgekehrt die Bauverwaltung, dem Bürger […]
Vielen Lesern ist der Unterschied zwischen dem privaten Baurecht im Verhältnis zum öffentlichen Baurecht nicht bewußt. Während das private Baurecht die Beziehungen der Bauparteien untereinander regelt, bezieht sich das öffentliche Baurecht auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat. Folglich sind auch die gesetzlichen Regeln völlig unterschiedlich, was auch zur Folge hat, dass unterschiedliche Gerichte/Gerichtszweige für […]
Die Bebauungen in vielen Stadtgebieten nehmen immer mehr zu und werden vor allen Dingen immer enger. Grundstücke werden vielfach nicht nur einmal, sondern manchmal sogar zwei- bis dreimal geteilt. Als Folge ist zu verzeichnen, dass die Empfindlichkeiten und möglichen Belästigungssituationen zwischen den Grundstücken immer stärker zunehmen. Ärgerlich wird es vor allen Dingen dann, wenn Grundstück […]
Diese Webseite verwendet Cookies. Wir verwenden Cookies um Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Sie geben Einwilligung zu unseren Cookies, wenn Sie unsere Webseite weiterhin nutzen. Weitere Informationen erhalten Sie unter Datenschutz
