Category Archives: Themen

Bebaubarkeit Außenbereich

Es ist immer wieder ein baubehördliches Thema, ob und inwiefern sich ein Grundstück im Außenbereich oder im Innenbereich befindet. Die Auswirkungen für die rechtliche Einordnung sind elementar für die Nutzbarkeit des Grundstückes, d. h. den Grundstückswert bzw. die Bebaubarkeit. Nur unter engen Voraussetzungen können Außenbereichsgrundstücke einer Bebaubarkeit zugeführt werden. Zunächst dürfen sogenannte „privilegierte Bauvorhaben“ im […]

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Widerspruch gegen Nachbarbebauung

Gerade in städtischen Gebieten bilden Nachbarbebauungen vielfach ein Ärgernis. Vor allen Dingen dann, wenn dadurch der Ausblick in das ursprünglich vorhandene Grün durch die Errichtung eines Neubaus gestört wird. Auch ergeben sich vielfach für den neuen Bauherrn auf dem Nachbargrundstück Einsichtmöglichkeiten, die die Privatheit des bisherigen Grundstückes erheblich stören kann. Auch findet in manchen Gebieten […]

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Bauverträge

Es ist wieder die Zeit gekommen, in der viele ihr Einfamilienhausbauvorhaben verwirklichen wollen. Hier wird an vieles gedacht, nämlich wie das Haus aussehen soll und mit welchen Ausstattungsgegenständen das Bauvorhaben zu verwirklichen ist. Vielfach werden in Vorbereitung Musterhäuser verschiedener Firmen besucht und auch nach dem daraus gewonnenen Eindruck entschieden und vor allen Dingen verglichen. An […]

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Bankenhaftung

Für den Kunden verbessern sich die Chancen, im Falle der Pflichtverletzung der Bank/des Anlageberaters immer mehr, bei fehlerhafter Aufklärung Schadensersatz verlangen zu können. So hat der Bundesgerichtshof in einer neuen Entscheidung (BGH 11. Zivilsenat, Entscheidung vom 29.06.2010, XI ZR 208/09) klargestellt, dass nicht der Kunde eine Pflichtverletzung nachzuweisen hat, sondern vielmehr der Aufklärungspflichtige/die Aufklärungspflichtige darzulegen […]

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Krankheit von Kindern – welche Rechte haben Arbeitnehmer?

Nach § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches müssen Arbeitnehmer auch dann weiter bezahlt werden, wenn sie der Arbeit aus einem wichtigen Grund fern bleiben, der nicht selbstverschuldet ist. Die Krankheit eines kleinen Kindes, für das es keinerlei anderweitige Betreuungsmöglichkeit gibt, ist ein solcher Grund. In der Rechtsprechung werden dafür in aller Regel fünf Tage angesetzt. Dauert […]

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Weihnachtsgeld

Weihnachten steht – fast – vor der Tür. Die ersten Blätter fallen und die ersten Wünsche für das Weihnachtsfest fangen in den Familien an zu blühen. Wie schön ist dann, wenn man einen Arbeitgeber hat, der seinen Mitarbeitern neben dem Gehalt Weihnachtsgeld zahlt. Einen Anspruch auf Weihnachtsgeld haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grundsätzlich nicht. Es bedarf […]

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Gelungenes Bauvorhaben

Damit ein Bauvorhaben gelingt, hat sich folgendes Vorgehen des Bauherrn als sicher und letztendlich kostensparend bewährt: 1. Erstgespräch beim fachkundigen Rechtsanwalt in Bausachen/Fachanwalt: Der Bauinteressent sollte sich zunächst einmal grundsätzlich erkundigen, wie sein Bauvorhaben am besten, zeitsparend und vor allen Dingen aber am sichersten umgesetzt werden kann. Viele Bauherren wissen nicht, wie sie professionell vorgehen […]

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Vertragsrückabwicklung

Es ist keine Seltenheit, dass notarielle Kaufverträge von Grundstücken und Gebäuden/Wohnungskaufverträge usw. rückabgewickelt werden müssen. Nur zu oft ergibt sich der Umstand, dass der Käufer, nach Kaufabschluß entdeckt, dass das Vertragsobjekt mit Mängeln oder Beschaffenheiten versehen ist, die er beim Erwerb nicht gekannt hat und die ihm auch verschwiegen wurden. In den Fällen, in denen […]

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