Category Archives: Themen

Arbeitszeugnisse – Anspruch und Wirklichkeit/Dichtung und Wahrheit?

War es in der Vergangenheit so, dass der deutsche Tagesschaukonsument eher freudlose Nachrichten über die deutsche Wirtschaftslage und den Arbeitsmarkt zur Kenntnis nehmen mußte und sich nach entfernten Stränden aus den Auslandsnachrichten sehnte, hat sich das Bild nunmehr verkehrt. Der deutsche Arbeitsmarkt boomt, der Wirtschaft geht es gut und die ehemals so beliebten Urlaubsländer Türkei, […]

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Bankrecht

Viele Leser haben von dem Problem schon einmal gehört. Bei einer Baufinanzierung wird kein Darlehensvertrag in Form des sogenannten Annuitätendarlehens geschlossen, bei dem der Kreditnehmer mit monatlicher Rate inklusive Zinsen das Darlehen an die Bank zurückzahlt, sondern es wird anstatt einer monatlichen Rückzahlung mit festem Zinssatz vereinbart, dass der Darlehensnehmer (meist Bauherr) monatlich in eine […]

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Arbeitszeugnis – Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Dankesklausel und Gute Wünsche?

Jeder Arbeitnehmer hat bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Dies dient zum einen seinem beruflichen Fortkommen und soll ihm bei Bewerbungen ermöglichen, seinen beruflichen Werdegang, persönliche und fachliche Befähigungen und Eignungen nachzuweisen. Darüber hinaus soll der künftige Arbeitgeber mit dem Zeugnis Auswahlkriterien für seine Stellenbesetzung erhalten. Der Anspruch ist gesetzlich geregelt […]

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Beseitigungsanordnung

Anders als bloße Nutzungsuntersagungen, die ebenfalls den Eigentümer eines Grundstückes und Gebäudes erheblich belasten können, sind Beseitigungsanordnungen nur unter den erschwerten Voraussetzungen möglich, dass das Bauvorhaben nicht nur formell rechtswidrig ist, sondern auch eine materielle Rechtmäßigkeit, z. B. durch eine nachträgliche Baugenehmigung nicht hergestellt werden kann. Der Tatbestand des § 74 LBauO-Brandenburg setzt also nicht […]

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Bauverträge

Bauverträge haben es sich in sich. Die meisten Bauherrn machen den Fehler, dass sie sich nur auf Äußerlichkeiten konzentrieren, das geschriebene Wort, d. h. den Bauvertrag jedoch völlig vernachlässigen. Man kann vielfach feststellen, dass die Bauherrn in der Euphorie ihres Vorhabens geneigt sind, die Probleme, die mit einem Bauvorhaben zu tun haben, zu verdrängen. Dies […]

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Erwerb von Wochenendgrundstücken

Vorsicht ist auch geboten, wenn Käufer Wochenendhausgrundstücke, ggf. bebaut mit einem Wochenendhaus erwerben möchten. Es ist dringend zu empfehlen, dass vor einem Erwerb die entsprechenden Kaufverträge überprüft werden. Dies gilt im Übrigen auch generell für Immobilienkaufverträge. Bei Wochenendhausgrundstücken kommt vielfach eine baurechtliche Problematik hinzu. Es sollte von einem Baufachanwalt, vor Vertragsunterzeichnung, stets geprüft werden, ob […]

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Nutzungsuntersagung Außen-/Innenbereich

Ein Dauerthema bleibt die Problematik im Hinblick auf baubehördliche Nutzungsuntersagungen in Bezug auf Grundstücke, die sowohl zum Wohnen oder auch nur zu Wochenendzwecken genutzt werden. Hier sind die meisten Grundstücksbesitzer schlecht beraten, wenn sie versuchen auf eigenem Wege günstige Rechtspositionen herzustellen. Das öffentliche Baurecht ist kompliziert und voll von verschiedenartiger Rechtsprechung. Das dahinter stehende Rechtsverhältnis […]

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Öffentliches Baurecht / Verwaltungsrecht

Öffentliches Baurecht/Verwaltungsrecht ist dadurch gekennzeichnet, dass eine rechtliche Beziehung zwischen Bürger und Verwaltung (nicht Bürger untereinander) entsteht. Diese Situation entsteht – beispielhaft – bei Nutzungsuntersagungen, Beseitigungsverfügungen, Bauantragstellungen, Abrißverfügungen etc. Hierbei unterscheidet man zwischen den Situationen, wo der Bürger ein bestimmtes Verhalten von der Baubehörde erwartet und den Fällen, in denen umgekehrt die Bauverwaltung, dem Bürger […]

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Öffentliches Baurecht / Privates Baurecht

Vielen Lesern ist der Unterschied zwischen dem privaten Baurecht im Verhältnis zum öffentlichen Baurecht nicht bewußt. Während das private Baurecht die Beziehungen der Bauparteien untereinander regelt, bezieht sich das öffentliche Baurecht auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat. Folglich sind auch die gesetzlichen Regeln völlig unterschiedlich, was auch zur Folge hat, dass unterschiedliche Gerichte/Gerichtszweige für […]

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