Category Archives: Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Sport unter Arbeitskollegen- Faulspiel als Arbeitsunfall?

Wir sind Weltmeister, der Sommer ist zurück. Was liegt da näher, als sich mit Arbeitskollegen des Betriebs für ein Fußballturnier zu verabreden. Wenn dann noch der Arbeitgeber das Turnier „Für alle fußballbegeisterten Mitarbeiter“ organisiert und als Schirmherr sämtliche Kosten, etwa für Essen und Getränke, die Platzmiete und die Turnierpreise übernimmt, dann scheint der Fußballsommer perfekt […]

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Verhaltensbedingte Kündigung eines alkoholkranken Berufskraftfahrers?

Die Fußballweltmeisterschaft beginnt und erfahrungsgemäß sind manche Fußballergebnisse dazu angetan, dabei den ein oder anderen Schluck Alkohol zu trinken. Sei es nun aus Freude oder um den Frust zu ertränken: Für alkoholkranke Arbeitnehmer wird die Fußballweltmeisterschaft zu einer besonderen Herausforderung. Alkoholmissbrauch kann sich im Arbeitsverhältnis auswirken und damit zum Kündigungsgrund werden. Schlechtleistungen und Fehlzeiten, welche […]

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Trickserei bei der Zeiterfassung – Fristlose Kündigung gerechtfertigt?

Will der Arbeitgeber ein Beschäftigungsverhältnis einseitig beenden, ohne Kündigungsfristen ein­zu­hal­ten, braucht er dafür einen wichtigen Grund. Es müssen nach § 626 Abs. 1 BGB Tat­sa­chen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden, unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile, die Fortsetzung des Dienst­ver­hält­nis­ses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur […]

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Persönlichkeitsrechtsverletzung durch heimliche Videoaufnahmen des Arbeitgebers?

Der Rosenmontag ist nah und zumindest in den Karnevalshochburgen sollte es vorkommen, dass für die närrische Zeit manch ein Arbeitgeber einen erhöhten Krankenstand zu verzeichnen hat. Darf der Arbeitgeber bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit Mitarbeiter observieren und zur „Beweissicherung“ Videoaufnahmen anfertigen lassen? In dem demnächst durch das Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden Fall verlangte eine so gefilmte […]

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Sind Arbeitnehmer zur Arbeit an Sonn- und Feiertagen verpflichtet?

Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr nicht beschäftigt werden. Von dem strikten Zeitrahmen des Verbots kann aber in mehrschichtigen Betrieben mit regelmäßiger Tag- und Nachtschicht abgewichen werden. Soweit das Arbeitsverbot durchbrochen wird, steht es unter dem allgemeinen Vorbehalt, dass die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden […]

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Kündigung wegen privater Telefonanrufe vom Arbeitsplatz?

Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer ohne vorherige Genehmigung des Arbeitgebers die Telefon- und Internetanschlüsse des Arbeitgebers nicht privat nutzen. Etwas anderes gilt, wenn dies arbeitsvertraglich erlaubt ist. Die meisten Arbeitsverträge enthalten jedoch dazu überhaupt keine Regelung. Oft liegt jedoch eine stillschweigende Duldung des Arbeitgebers vor, sodass dadurch eine betriebliche Übung entsteht, woraus die Arbeitnehmer schließen können, […]

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Nackte Frauenbeine als Kündigungsgrund?

Das Arbeitsgericht Mönchengladbach hatte sich vor kurzem mit der Frage zu beschäftigen, ob einem Verkaufsreisenden wirksam gekündigt werden kann, wenn dieser es ablehnt, mit einem Firmenfahrzeug seines Arbeitgebers zu fahren, auf dem nackte, aus Kaffeebohnen herausragende Frauenbeine zu sehen sind (ArbG Mönchengladbach, Urteil vom 14.10.2015 – 2 Ca 1765/15 -). Der verkaufsreisende Arbeitnehmer weigerte sich, […]

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Was ist Lohnwucher? Wann ist die Arbeitsvergütung gesetzeswidrig niedrig?

Das neue Jahr hat begonnen und mit dem Einzug des Winters und erhöhter Energiepreise drängt sich für manchen Beschäftigten bei einem Blick auf seinen Lohnzettel die Frage auf, ob seine Arbeitsvergütung noch angemessen ist. Diese Frage stellt sich unabhängig davon, ob der Arbeitgeber seine Mitarbeiter unter Berücksichtigung des Mindestlohnes vergütet. Fehlt jegliche Vergütungsabsprache, kommt § […]

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Vertragsstrafenabreden im Arbeitsvertrag zulässig?

Die meisten Arbeitnehmer haben in ihrem Arbeitsvertrag eine Regelung mit der Überschrift „Vertragsstrafen“. Meistens ist dort geregelt, ob dem Arbeitgeber eine Vertragsstrafe zusteht, wenn der Arbeitnehmer seinen Arbeitsvertrag vorzeitig beendigt. Denn was viele Arbeitnehmer nicht wissen: Die gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfristen gelten nicht nur für den Arbeitgeber, sondern auch für den Arbeitnehmer. Beendet der Arbeitnehmer […]

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Verantwortung des Arbeitgebers für Urlaubsgewährung auch ohne Urlaubsantrag!

Nicht jeder Arbeitnehmer nutzt die anstehende Urlaubszeit für einen Urlaubsantrag. Was passiert, wenn Arbeitnehmer unterjährig keinen Urlaub beantragen? Mit dieser Frage hatte sich jüngst das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zu beschäftigen und entschied: Der Wortlaut des § 7 Abs. 3 Satz 1 und 3 Bundesurlaubsgesetzes, wonach der Urlaub innerhalb des dort vorgegebenen Zeitraums „zu gewähren und zu […]

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