Category Archives: Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Detektivüberwachung wegen angeblich vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit zulässig?

Wie sieht es aus, wenn der Arbeitnehmer längere Zeit krankgeschrieben ist und dem Arbeitgeber dies verdächtig vorkommt, etwa weil wegen eines Bandscheibenvorfalls eine Arbeitsunfähgikeitsbescheinigung von einem Hausarzt vorgelegt wird? Darf der Arbeitgeber dann einen Detektiv einschalten und durch diesen Videos von der Mitarbeiterin machen lassen, weil er Zweifel an der so attestierten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers […]

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Arbeitsrecht für Fußballfreunde – Profifußballer sind auch nur Arbeitnehmer!

Das Arbeitsgericht Mainz hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein Profifußballspieler vor dem Hintergrund seiner nicht absehbaren Leistungserwartung mehrfach ohne sachlichen Grund zeitbefristet beschäftigt werden kann. Gem. § 14 Abs. 2 TzBfG (Teilzeit- und Befristungsgesetz) bedarf die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages keines sachlichen Grundes, wenn der Arbeitsvertrag oder seine höchstens dreimalige Verlängerung […]

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Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag – zulässig?

Kommt es zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu Differenzen, die den Arbeitgeber veranlassen könnten, eine Kündigung auszusprechen, wird der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zur Vermeidung einer Kündigung und eines sich dann anschließenden Kündigungsrechtstreites wegen des damit verbundenen Prozessrisikos die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses anbieten. Dazu kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer auch eine Abfindung anbieten, die die Parteien dann […]

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Mindestlohn – Anrechenbarkeit von Urlaubsgeld und einer jährlichen Sonderzahlung?

Mindestlohn – Anrechenbarkeit von Urlaubsgeld und einer jährlichen Sonderzahlung? Zum 01.01.2015 ist in Deutschland ein Mindestlohn in Höhe von € 8,50 brutto pro Stunde eingeführt worden. Mit dieser Einführung stellen sich allerdings einige Fragen. Arbeitnehmer erhalten häufig zusätzliche Vergütungen in Form von Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Gratifikationen, Zulagen und Zuschläge und Sachleistungen sowie variable Vergütungen (Provisionen, […]

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Schmerzensgeld im Ausbildungsverhältnis?

Das Bundesarbeitsgericht – 8 AZR 67/14 – hatte jüngst darüber zu entscheiden, ob ein Auszubildender, der während der Arbeitszeit durch sein Verhalten einem Kollegen des selben Betriebs einen Schaden verursachte, für diesen Schaden genauso haftet, wie andere Arbeitnehmer. Der beklagte Auszubildende hatte blindlinks ein 10 g leichtes Wuchtgewicht hinter sich geworfen. Dies traf einen anderen […]

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Arbeitszeugnisse – Anspruch und Wirklichkeit/Dichtung und Wahrheit?

War es in der Vergangenheit so, dass der deutsche Tagesschaukonsument eher freudlose Nachrichten über die deutsche Wirtschaftslage und den Arbeitsmarkt zur Kenntnis nehmen mußte und sich nach entfernten Stränden aus den Auslandsnachrichten sehnte, hat sich das Bild nunmehr verkehrt. Der deutsche Arbeitsmarkt boomt, der Wirtschaft geht es gut und die ehemals so beliebten Urlaubsländer Türkei, […]

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Bankrecht

Viele Leser haben von dem Problem schon einmal gehört. Bei einer Baufinanzierung wird kein Darlehensvertrag in Form des sogenannten Annuitätendarlehens geschlossen, bei dem der Kreditnehmer mit monatlicher Rate inklusive Zinsen das Darlehen an die Bank zurückzahlt, sondern es wird anstatt einer monatlichen Rückzahlung mit festem Zinssatz vereinbart, dass der Darlehensnehmer (meist Bauherr) monatlich in eine […]

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Arbeitszeugnis – Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Dankesklausel und Gute Wünsche?

Jeder Arbeitnehmer hat bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Dies dient zum einen seinem beruflichen Fortkommen und soll ihm bei Bewerbungen ermöglichen, seinen beruflichen Werdegang, persönliche und fachliche Befähigungen und Eignungen nachzuweisen. Darüber hinaus soll der künftige Arbeitgeber mit dem Zeugnis Auswahlkriterien für seine Stellenbesetzung erhalten. Der Anspruch ist gesetzlich geregelt […]

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