Category Archives: Sozialrecht

Arbeits- und Sozialrecht in Brandenburg aktuell – Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zum Hörgeräteakustiker?

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck, Sozialrecht

Im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung ist auch das mit einer versicherten Tätigkeit zusammenhängende verwahren, befördern, instand halten und erneuern eines Arbeitsgeräts eine versicherte Tätigkeit. So regelt es § 8 Abs. 2 Nr. 5 im Sozialgesetzbuch VII. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hatte nun über die Frage zu entscheiden, ob auch Versicherung im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, […]

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Wie bin ich gegen Unfälle versichert, wenn ich mich bei einer Betriebsbesichtigung verletze?

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck, Sozialrecht

Das Bundessozialgericht hatte über den Fall einer Arbeitsplatzbewerberin zu entscheiden, die bei der Besichtigung des Unternehmens im Rahmen eines eintägigen unentgeltlichen Praktikums verunfallt. Sie stürzte während der Besichtigung des Regallagers und brach sich einen Oberarm. Anders als die beklagte Berufsgenossenschaft urteilte das Bundessozialgericht, dass die Klägerin einen Arbeitsunfall erlitten habe, für die nach der Satzung […]

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Sozialrecht aktuell: Rentenversicherungspflicht für Transportfahrer

Dr. Frank-Walter Hülsenbeck, Sozialrecht

Im Transportgewerbe ist häufig festzustellen, dass die Fahrer aus sozialversicherungsrechtlichen Gründen als selbstständig tätig eingesetzt werden und dies teilweise auch wünschen, um sich ein höheres Entgelt als Selbständige auszahlen lassen zu können. Allerdings können die Vertragspartner nicht für sich festlegen, ob ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zwischen ihnen begründet wird. Das Landessozialgericht NRW hatte über einen Fahrer […]

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Sozialrecht aktuell: Rentenversicherungspflicht für Transportfahrer

Dr. Frank-Walter Hülsenbeck, Sozialrecht

Im Transportgewerbe ist häufig festzustellen, dass die Fahrer aus sozialversicherungsrechtlichen Gründen als selbstständig tätig eingesetzt werden und dies teilweise auch wünschen, um sich ein höheres Entgelt als Selbständige auszahlen lassen zu können. Allerdings können die Vertragspartner nicht für sich festlegen, ob ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zwischen ihnen begründet wird. Das Landessozialgericht NRW hatte über einen Fahrer […]

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