Category Archives: Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Reden ist Silber – Schweigen ist Gold! Whistleblowing und Kündigungsschutz

Whistleblowing und Kündigungsschutz stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander, dessen sich jeder Arbeitnehmer bewusst sein sollte. Unter dem Begriff Whistleblowing versteht man umgangssprachlich das Verpfeifen oder Anschwärzen einer Person. Im Arbeitsrecht steht der Begriff im weitesten Sinn für das an die Öffentlichkeit bringen von tatsächlichen oder behaupteten Missständen in Betrieben. Dies kann durch kritische Äußerungen, Beschwerden […]

mehr Erfahren ...

Arbeitsrecht in Corona-Zeiten – Beschäftigungsanspruch ohne Maske?

Das Arbeitsgericht Siegburg hatte jüngst über die Frage zu entscheiden, ob der Arbeitgeber das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Arbeitszeit anordnen darf. Der Kläger war Verwaltungsmitarbeiter im Rathaus. Der Arbeitgeber ordnete das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Räumlichkeiten des Rathauses für Beschäftigte und Besucher an. Dagegen wehrte sich der Kläger und legte ein Attest vor, […]

mehr Erfahren ...

Informationen für Arbeitnehmer in Corona-Zeiten

In der anwaltlichen Praxis taucht immer wieder die Frage auf, ob Arbeitnehmer bei Erkältungssymptomen in Anbetracht der hohen Corona-Infektionszahlen verpflichtet sind, persönlich beim Arzt vorstellig zu werden. Die Frage ist zu verneinen. Wer an leichten Erkältungserkrankungen leidet, kann aufgrund telefonischer Meldung bis zu sieben Tagen vom Arzt arbeitsunfähig geschrieben werden. Eine einmalige Verlängerung um weitere […]

mehr Erfahren ...

Arbeitsrecht aktuell: Ist die betriebsbedingte Kündigung eines Stammmitarbeiters zulässig, wenn der Arbeitgeber zeitgleich Leiharbeitnehmer beschäftigt?

Das produzierende Gewerbe ist zur Aufrechterhaltung des Beschäftigungsbedarfs auf eine geregelte Nachfrage angewiesen. Lässt diese, etwa coronabedingt, nach und damit das Arbeitsvolumen, kann der Arbeitgeber betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Beschäftigt er jedoch parallel Leiharbeitnehmer fortlaufend, muss er zunächst prüfen, ob er die Stammarbeitnehmer zur Vermeidung einer Kündigung auf den Arbeitsplätzen der Leiharbeitnehmer weiter beschäftigen kann. Diese […]

mehr Erfahren ...

Arbeitnehmer und Corona – Welche Rechte und Pflichten habe ich?

Viele sollen, viele wollen, manche dürfen: Arbeiten von zu Hause aus im sogenannten Homeoffice. Zur Zeit ist es sicherlich sinnvoll, wegen der Risiken einer Infektion von zu Hause aus zu arbeiten. Allerdings gibt es darauf keinen Anspruch. Die Arbeitsvertragsparteien können dies jedoch vereinbaren. Eine entsprechende Option kann sich auch aus einer Betriebsvereinbarung oder einer tarifvertraglichen […]

mehr Erfahren ...

Sozialrecht aktuell: Rentenversicherungspflicht für Transportfahrer

Im Transportgewerbe ist häufig festzustellen, dass die Fahrer aus sozialversicherungsrechtlichen Gründen als selbstständig tätig eingesetzt werden und dies teilweise auch wünschen, um sich ein höheres Entgelt als Selbständige auszahlen lassen zu können. Allerdings können die Vertragspartner nicht für sich festlegen, ob ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zwischen ihnen begründet wird. Das Landessozialgericht NRW hatte über einen Fahrer […]

mehr Erfahren ...

Arbeitsrecht aktuell: Wann verjähren Urlaubsansprüche – die unendliche Geschichte!

Das Arbeitsverhältnis begründet für den Arbeitnehmer verschiedene Ansprüche, etwa den auf Vergütung oder aber den Anspruch auf Erholungsurlaub. Ansprüche aus einem Rechtsverhältnis und folglich auch aus einem Arbeitsrechtsverhältnis unterliegen jedoch der Verjährung. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt nach dem BGB drei Jahre. Das Bundesarbeitsgericht hatte mit seiner jüngsten Entscheidung über einen Fall zu entscheiden, in dem […]

mehr Erfahren ...

Fristlose Kündigung bei unentschuldigtem Fehlen zu Beginn des Arbeitsverhältnisses?

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hatte über den Fall zu entscheiden, ob ein Arbeitgeber, vorliegend ein Rechtsanwalt, einer Mitarbeiterin, die er gerade frisch eingestellt hatte, fristlos kündigen kann, wenn diese bereits in der ersten Arbeitswoche einen Tag unentschuldigt der Arbeit fernbleibt. Es ging dabei um eine Rechtsanwaltsangestellte, die am 01.08. eingestellt wurde, vom 07.08. bis 09.08. fehlte […]

mehr Erfahren ...

Arbeitsrecht aktuell in Berlin-Brandenburg – Entgeltfortzahlung nicht in jedem Krankheitsfall

Grundsätzlich haben Arbeitnehmer infolge von Arbeitsunfähigkeit nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) Anspruch auf Vergütungsfortzahlung im Krankheitsfall und die Entgeltfort-Zahlung an Feiertagen. In einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 27. 05.2020 – 5 AZR 247/19 – hat das Gericht klargestellt, dass für die Frage, wer Arbeiter und Angestellter im Sinn des EFZG ist, auf die allgemeinen Regeln […]

mehr Erfahren ...

Ar­beits­recht ak­tu­ell in Bran­den­burg-Ber­lin – Ar­beits­zei­ter­fas­sung

Seit dem Ur­teil des Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hofs vom 14.05.2019 sind Ar­beit­ge­ber in Deutsch­land ver­pflich­tet, die Ar­beits­zei­ten ih­rer Mit­ar­bei­ter zu er­fas­sen. Hin­ter­grund ist, dass aus Ar­beits­schutz­grün­den die Höchst­dau­er der werk­tä­gli­chen Ar­beits­zeit acht Stun­den gem. § 3 S. 1 ArbZG nicht über­schrei­ten darf. Um dies über­prü­fen zu kön­nen, ver­langt der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof ge­stei­ger­te An­for­de­run­gen an die Do­ku­men­ta­ti­on der […]

mehr Erfahren ...

Diese Webseite verwendet Cookies. Wir verwenden Cookies um Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Sie geben Einwilligung zu unseren Cookies, wenn Sie unsere Webseite weiterhin nutzen. Weitere Informationen erhalten Sie unter Datenschutz