Dr. Frank-Walter Hülsenbeck – Teubner Hülsenbeck Rechtsanwälte Potsdam

Arbeitsrecht Berlin/Brandenburg aktuell – Titulierung einer Kollegin als Ming-Vase rechtfertigt fristlose Kündigung

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Das Arbeitsgericht Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob die Verkäuferin eines Nobelkaufhauses ihre Vorgesetzte als Ming-Vase bezeichnen darf, um dazu auch noch die Geste des Nachhintenziehens der Augen zu machen. Die Verkäuferin war zudem als Ersatzmitglied in den Betriebsrat nachgerückt, so dass die beabsichtigte außerordentliche Kündigung der Zustimmung des Betriebsrats bedurfte, der diese aber verweigerte […]

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Arbeitsrecht aktuell – Rote Lippen sollst du küssen – aber bitte nicht gegen den Willen der KollegInnen

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Das LAG Köln hatte darüber zu befinden, ob der Kuss eines Mitarbeiters mit einer fast 30-jährigen Betriebszugehörigkeit ein Grund für eine fristlose Kündigung sein kann. Im entschiedenen Fall hatte der Mitarbeiter im Rahmen einer Klausurtagung abends versucht, seine Kollegin zu küssen. Er zog sie vor ihrem Zimmer an sich heran und versuchte sie zu küssen, […]

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Arbeitnehmer und Corona – Welche Rechte und Pflichten habe ich?

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Viele sollen, viele wollen, manche dürfen: Arbeiten von zu Hause aus im sogenannten Homeoffice. Zur Zeit ist es sicherlich sinnvoll, wegen der Risiken einer Infektion von zu Hause aus zu arbeiten. Allerdings gibt es darauf keinen Anspruch. Die Arbeitsvertragsparteien können dies jedoch vereinbaren. Eine entsprechende Option kann sich auch aus einer Betriebsvereinbarung oder einer tarifvertraglichen […]

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Arbeitsrecht aktuell – Crowdworker als Arbeitnehmer!

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Die Digitalisierung der Arbeitswelt hat auch Unternehmen hervorgebracht, die über eine App Auftragnehmern verschiedenste Arbeitsaufträge zur Durchführung anbieten. Nimmt der Auftragnehmer dann einen solchen Auftrag an und führt ihn ordnungsgemäß durch, wird ihm eine Vergütung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer gutgeschrieben. Die Auftragnehmer erhalten also keinerlei Vorgaben, wo sie die Arbeit zu erbringen haben und in […]

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Arbeitsrecht aktuell: Ist die betriebsbedingte Kündigung eines Stammmitarbeiters zulässig, wenn der Arbeitgeber zeitgleich Leiharbeitnehmer beschäftigt?

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Das produzierende Gewerbe ist zur Aufrechterhaltung des Beschäftigungsbedarfs auf eine geregelte Nachfrage angewiesen. Lässt diese, etwa coronabedingt, nach und damit das Arbeitsvolumen, kann der Arbeitgeber betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Beschäftigt er jedoch parallel Leiharbeitnehmer fortlaufend, muss er zunächst prüfen, ob er die Stammarbeitnehmer zur Vermeidung einer Kündigung auf den Arbeitsplätzen der Leiharbeitnehmer weiter beschäftigen kann. Diese […]

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Informationen für Arbeitnehmer in Corona-Zeiten

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

In der anwaltlichen Praxis taucht immer wieder die Frage auf, ob Arbeitnehmer bei Erkältungssymptomen in Anbetracht der hohen Corona-Infektionszahlen verpflichtet sind, persönlich beim Arzt vorstellig zu werden. Die Frage ist zu verneinen. Wer an leichten Erkältungserkrankungen leidet, kann aufgrund telefonischer Meldung bis zu sieben Tagen vom Arzt arbeitsunfähig geschrieben werden. Eine einmalige Verlängerung um weitere […]

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Sozialrecht aktuell: Rentenversicherungspflicht für Transportfahrer

Dr. Frank-Walter Hülsenbeck, Sozialrecht

Im Transportgewerbe ist häufig festzustellen, dass die Fahrer aus sozialversicherungsrechtlichen Gründen als selbstständig tätig eingesetzt werden und dies teilweise auch wünschen, um sich ein höheres Entgelt als Selbständige auszahlen lassen zu können. Allerdings können die Vertragspartner nicht für sich festlegen, ob ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zwischen ihnen begründet wird. Das Landessozialgericht NRW hatte über einen Fahrer […]

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Arbeitsrecht aktuell – Was ist ein angemessener Zuschlag für Nachtarbeit?

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Nach § 6 Abs. 5 ArbZG sollen Nachtarbeiter einen angemessenen Ausgleich für die mit der Nachtarbeit verbundenen Beeinträchtigungen erhalten. Das Bundesarbeitsgericht hatte im vergangenen Jahr über einen Streit zu entscheiden, in dem die Arbeitnehmerin für Nachtarbeit einen Zuschlag von 30 % geltend machte während der Arbeitgeber lediglich einen Zuschlag auf der Grundlage von 15 % […]

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Arbeitsrecht in Coronazeiten – Darf der Arbeitgeber den Zugang zum Arbeitsplatz ohne Corona-Test verweigern?

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Mit Beschluss vom 04.02.2021 hatte das Arbeitsgericht Offenburg über den Antrag eines Arbeitnehmers in einem Eilverfahren über die Frage zu entscheiden, ob Arbeitgeber einem Arbeitnehmer den Zutritt zum Werksgelände verbieten können, wenn dieser sich weigert, einen nach Ansicht des Arbeitgebers vorgesehenen PCR-Test durchzuführen. Eine entsprechende Testpflicht war in einer Betriebsvereinbarung niedergelegt. Der klagende Arbeitnehmer war […]

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Reden ist Silber – Schweigen ist Gold! Whistleblowing und Kündigungsschutz

Arbeitsrecht, Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Whistleblowing und Kündigungsschutz stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander, dessen sich jeder Arbeitnehmer bewusst sein sollte. Unter dem Begriff Whistleblowing versteht man umgangssprachlich das Verpfeifen oder Anschwärzen einer Person. Im Arbeitsrecht steht der Begriff im weitesten Sinn für das an die Öffentlichkeit bringen von tatsächlichen oder behaupteten Missständen in Betrieben. Dies kann durch kritische Äußerungen, Beschwerden […]

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