Category Archives: Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Arbeitsrecht 2.0 – Haben ArbeitnehmerInnen einen Anspruch auf mobile Arbeit?

Viele ArbeitnehmerInnen haben schon an Videokonferenzen teilgenommen. Sofern sie dazu von zu Hause aus gearbeitet haben, gibt es vielerlei Gründe, die Vorteile einer solchen Arbeitsmöglichkeit zu betonen, wie etwa die Einsparung von Wegezeiten zum Arbeitsort. Abgesehen von Extremfällen gibt es jedoch keinen generellen Anspruch auf Homeoffice. Zwar gibt es einen Referentenentwurf für das „Mobile-Arbeit-Gesetz“. Aber […]

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Rechtsprechungsänderungen zur Wirksamkeit von arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln

Unser Rechtssystem geht davon aus, dass auch bei begründeten Rechtsstreitigkeiten zwischen Vertragspartnern irgendwann zum Wohle des Rechtsfriedens Ruhe einkehren soll. Dies ist auch der Grund, warum der Gesetzgeber Verjährungsvorschriften geschaffen hat, wie etwa die regelmäßige dreijährige Verjährungsfrist für vertragliche Ansprüche. Dies bedeutet beispielsweise, dass derjenige, der von einem anderen berechtigterweise Geld zu bekommen hat, nach […]

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Arbeitsrecht aktuell: Zielvereinbarungen und Zielvorgaben

Neben der festen Vergütung können Arbeitnehmer häufig nicht unerhebliche zusätzliche Vergütungen erzielen, nämlich dann, wenn diese von erreichten Zielen abhängig gemacht wird. Dies kann zum einen durch Zielvereinbarungen geregelt sein oder aber durch Zielvorgaben. Bei der Zielvereinbarung werden die Ziele, von deren Erreichen die variable Vergütung abhängt, von den Arbeitsvertragsparteien gemeinsam festgelegt. Bei Zielvorgaben trifft […]

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Was muss der Arbeitgeber eigentlich Fahrradkurieren zur Verfügung stellen?

Die Covid-19-Pandemie und auch die zunehmende Tätigkeit im Homeoffice hat zu einer wachsenden Beliebtheit von Kurierdiensten geführt, die Post, Pakete oder Fertiggerichte direkt ins Haus bringen. Die Frage ist, ob ein Arbeitnehmer verpflichtet ist, für diese Transportwege sein eigenes Fahrrad bzw. Fahrzeug in Anspruch zu nehmen und/oder sein Mobiltelefon. In einem vom Landesarbeitsgericht Hessen entschiedenen […]

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Arbeitsrecht aktuell in der Pandemie – Urlaub in Risikogebieten – auch arbeitsrechtlich riskant

Deutschland scheint die Covid-19-Pandemie in den Griff zu bekommen. Der Urlaub ruft und für viele heißt es: Endlich raus, auch raus aus Deutschland. Kann ein Arbeitnehmer auch Urlaub in einem Risikogebiet verbringen? Selbstverständlich. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten aber bedenken, dass sie im Fall einer Erkrankung oder im Fall der Anordnung häuslicher Quarantäne aufgrund des Urlaubsbesuchs […]

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Arbeitsrecht Berlin/Brandenburg aktuell – Titulierung einer Kollegin als Ming-Vase rechtfertigt fristlose Kündigung

Das Arbeitsgericht Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob die Verkäuferin eines Nobelkaufhauses ihre Vorgesetzte als Ming-Vase bezeichnen darf, um dazu auch noch die Geste des Nachhintenziehens der Augen zu machen. Die Verkäuferin war zudem als Ersatzmitglied in den Betriebsrat nachgerückt, so dass die beabsichtigte außerordentliche Kündigung der Zustimmung des Betriebsrats bedurfte, der diese aber verweigerte […]

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Arbeitsrecht aktuell – Rote Lippen sollst du küssen – aber bitte nicht gegen den Willen der KollegInnen

Das LAG Köln hatte darüber zu befinden, ob der Kuss eines Mitarbeiters mit einer fast 30-jährigen Betriebszugehörigkeit ein Grund für eine fristlose Kündigung sein kann. Im entschiedenen Fall hatte der Mitarbeiter im Rahmen einer Klausurtagung abends versucht, seine Kollegin zu küssen. Er zog sie vor ihrem Zimmer an sich heran und versuchte sie zu küssen, […]

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Arbeitnehmer und Corona – Welche Rechte und Pflichten habe ich?

Viele sollen, viele wollen, manche dürfen: Arbeiten von zu Hause aus im sogenannten Homeoffice. Zur Zeit ist es sicherlich sinnvoll, wegen der Risiken einer Infektion von zu Hause aus zu arbeiten. Allerdings gibt es darauf keinen Anspruch. Die Arbeitsvertragsparteien können dies jedoch vereinbaren. Eine entsprechende Option kann sich auch aus einer Betriebsvereinbarung oder einer tarifvertraglichen […]

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Arbeitsrecht aktuell – Crowdworker als Arbeitnehmer!

Die Digitalisierung der Arbeitswelt hat auch Unternehmen hervorgebracht, die über eine App Auftragnehmern verschiedenste Arbeitsaufträge zur Durchführung anbieten. Nimmt der Auftragnehmer dann einen solchen Auftrag an und führt ihn ordnungsgemäß durch, wird ihm eine Vergütung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer gutgeschrieben. Die Auftragnehmer erhalten also keinerlei Vorgaben, wo sie die Arbeit zu erbringen haben und in […]

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Arbeitsrecht aktuell: Ist die betriebsbedingte Kündigung eines Stammmitarbeiters zulässig, wenn der Arbeitgeber zeitgleich Leiharbeitnehmer beschäftigt?

Das produzierende Gewerbe ist zur Aufrechterhaltung des Beschäftigungsbedarfs auf eine geregelte Nachfrage angewiesen. Lässt diese, etwa coronabedingt, nach und damit das Arbeitsvolumen, kann der Arbeitgeber betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Beschäftigt er jedoch parallel Leiharbeitnehmer fortlaufend, muss er zunächst prüfen, ob er die Stammarbeitnehmer zur Vermeidung einer Kündigung auf den Arbeitsplätzen der Leiharbeitnehmer weiter beschäftigen kann. Diese […]

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