Category Archives: Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

Nackte Frauenbeine als Kündigungsgrund?

Das Arbeitsgericht Mönchengladbach hatte sich vor kurzem mit der Frage zu beschäftigen, ob einem Verkaufsreisenden wirksam gekündigt werden kann, wenn dieser es ablehnt, mit einem Firmenfahrzeug seines Arbeitgebers zu fahren, auf dem nackte, aus Kaffeebohnen herausragende Frauenbeine zu sehen sind (ArbG Mönchengladbach, Urteil vom 14.10.2015 – 2 Ca 1765/15 -). Der verkaufsreisende Arbeitnehmer weigerte sich, […]

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Was ist Lohnwucher? Wann ist die Arbeitsvergütung gesetzeswidrig niedrig?

Das neue Jahr hat begonnen und mit dem Einzug des Winters und erhöhter Energiepreise drängt sich für manchen Beschäftigten bei einem Blick auf seinen Lohnzettel die Frage auf, ob seine Arbeitsvergütung noch angemessen ist. Diese Frage stellt sich unabhängig davon, ob der Arbeitgeber seine Mitarbeiter unter Berücksichtigung des Mindestlohnes vergütet. Fehlt jegliche Vergütungsabsprache, kommt § […]

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Vertragsstrafenabreden im Arbeitsvertrag zulässig?

Die meisten Arbeitnehmer haben in ihrem Arbeitsvertrag eine Regelung mit der Überschrift „Vertragsstrafen“. Meistens ist dort geregelt, ob dem Arbeitgeber eine Vertragsstrafe zusteht, wenn der Arbeitnehmer seinen Arbeitsvertrag vorzeitig beendigt. Denn was viele Arbeitnehmer nicht wissen: Die gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfristen gelten nicht nur für den Arbeitgeber, sondern auch für den Arbeitnehmer. Beendet der Arbeitnehmer […]

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Verantwortung des Arbeitgebers für Urlaubsgewährung auch ohne Urlaubsantrag!

Nicht jeder Arbeitnehmer nutzt die anstehende Urlaubszeit für einen Urlaubsantrag. Was passiert, wenn Arbeitnehmer unterjährig keinen Urlaub beantragen? Mit dieser Frage hatte sich jüngst das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zu beschäftigen und entschied: Der Wortlaut des § 7 Abs. 3 Satz 1 und 3 Bundesurlaubsgesetzes, wonach der Urlaub innerhalb des dort vorgegebenen Zeitraums „zu gewähren und zu […]

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Detektivüberwachung wegen angeblich vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit zulässig?

Wie sieht es aus, wenn der Arbeitnehmer längere Zeit krankgeschrieben ist und dem Arbeitgeber dies verdächtig vorkommt, etwa weil wegen eines Bandscheibenvorfalls eine Arbeitsunfähgikeitsbescheinigung von einem Hausarzt vorgelegt wird? Darf der Arbeitgeber dann einen Detektiv einschalten und durch diesen Videos von der Mitarbeiterin machen lassen, weil er Zweifel an der so attestierten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers […]

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Arbeitsrecht für Fußballfreunde – Profifußballer sind auch nur Arbeitnehmer!

Das Arbeitsgericht Mainz hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein Profifußballspieler vor dem Hintergrund seiner nicht absehbaren Leistungserwartung mehrfach ohne sachlichen Grund zeitbefristet beschäftigt werden kann. Gem. § 14 Abs. 2 TzBfG (Teilzeit- und Befristungsgesetz) bedarf die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages keines sachlichen Grundes, wenn der Arbeitsvertrag oder seine höchstens dreimalige Verlängerung […]

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Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag – zulässig?

Kommt es zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu Differenzen, die den Arbeitgeber veranlassen könnten, eine Kündigung auszusprechen, wird der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zur Vermeidung einer Kündigung und eines sich dann anschließenden Kündigungsrechtstreites wegen des damit verbundenen Prozessrisikos die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses anbieten. Dazu kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer auch eine Abfindung anbieten, die die Parteien dann […]

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Mindestlohn – Anrechenbarkeit von Urlaubsgeld und einer jährlichen Sonderzahlung?

Mindestlohn – Anrechenbarkeit von Urlaubsgeld und einer jährlichen Sonderzahlung? Zum 01.01.2015 ist in Deutschland ein Mindestlohn in Höhe von € 8,50 brutto pro Stunde eingeführt worden. Mit dieser Einführung stellen sich allerdings einige Fragen. Arbeitnehmer erhalten häufig zusätzliche Vergütungen in Form von Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Gratifikationen, Zulagen und Zuschläge und Sachleistungen sowie variable Vergütungen (Provisionen, […]

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Schmerzensgeld im Ausbildungsverhältnis?

Das Bundesarbeitsgericht – 8 AZR 67/14 – hatte jüngst darüber zu entscheiden, ob ein Auszubildender, der während der Arbeitszeit durch sein Verhalten einem Kollegen des selben Betriebs einen Schaden verursachte, für diesen Schaden genauso haftet, wie andere Arbeitnehmer. Der beklagte Auszubildende hatte blindlinks ein 10 g leichtes Wuchtgewicht hinter sich geworfen. Dies traf einen anderen […]

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