Category Archives: Dr. Andreas M. Teubner

Sachenrechtsbereinigung

Viele wissen gar nicht, was Gegenstand des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes ist. Dieses Gesetz hat noch heute große Bedeutung in den neuen Bundesländern. Pauschal will dieses Gesetz zum einen zu DDR-Zeiten entstandene Rechtspositionen (z. B: Überfahr-und Wegerechte auf fremden Grundstücken (meist benachbarte Grundstücke)) sichern. Darüber hinaus will das Gesetz diejenigen begünstigen, die zu DDR-Zeiten nicht in ihrem Eigentum […]

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Beseitigungsanordnung

Anders als bloße Nutzungsuntersagungen, die ebenfalls den Eigentümer eines Grundstückes und Gebäudes erheblich belasten können, sind Beseitigungsanordnungen nur unter den erschwerten Voraussetzungen möglich, dass das Bauvorhaben nicht nur formell rechtswidrig ist, sondern auch eine materielle Rechtmäßigkeit, z. B. durch eine nachträgliche Baugenehmigung nicht hergestellt werden kann. Der Tatbestand des § 74 LBauO-Brandenburg setzt also nicht […]

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Bauverträge

Bauverträge haben es sich in sich. Die meisten Bauherrn machen den Fehler, dass sie sich nur auf Äußerlichkeiten konzentrieren, das geschriebene Wort, d. h. den Bauvertrag jedoch völlig vernachlässigen. Man kann vielfach feststellen, dass die Bauherrn in der Euphorie ihres Vorhabens geneigt sind, die Probleme, die mit einem Bauvorhaben zu tun haben, zu verdrängen. Dies […]

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Zu hohe Sachverständigenkostenabrechnungen im Zivilprozeß

Es ist schon lange ein Ärgernis, wenn in gerichtlichen Verfahren, in denen durch das Gericht die Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens in baurechtlichen Angelegenheit für notwendig erklärt wird, durch den eingeschalteten Sachverständigen Kosten aufgerufen werden, die nicht mehr im Verhältnis zu der Angelegenheit stehen. Es entspricht diesseitiger Erfahrung, dass derartige Sachverständigenkosten durch die Gerichte oft einfach „durchgewunken […]

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Kosten Privatsachverständigengutachten

Vielfach stellt sich für den Bauherrn die Frage, inwiefern die Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere auch die Kosten eines Privatsachverständigengutachtens durch die andere Seite zu erstatten sind. Der Bauherr sollte keinesfalls seine Ansprüche selbständig verfolgen, da bereits im Vorfeld der Verfolgung von Rechtsansprüchen die meisten Fehler gemacht werden. Insofern kann es ratsam sein, zur Aufklärung der […]

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Erwerb von Wochenendgrundstücken

Vorsicht ist auch geboten, wenn Käufer Wochenendhausgrundstücke, ggf. bebaut mit einem Wochenendhaus erwerben möchten. Es ist dringend zu empfehlen, dass vor einem Erwerb die entsprechenden Kaufverträge überprüft werden. Dies gilt im Übrigen auch generell für Immobilienkaufverträge. Bei Wochenendhausgrundstücken kommt vielfach eine baurechtliche Problematik hinzu. Es sollte von einem Baufachanwalt, vor Vertragsunterzeichnung, stets geprüft werden, ob […]

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Nutzungsuntersagung Außen-/Innenbereich

Ein Dauerthema bleibt die Problematik im Hinblick auf baubehördliche Nutzungsuntersagungen in Bezug auf Grundstücke, die sowohl zum Wohnen oder auch nur zu Wochenendzwecken genutzt werden. Hier sind die meisten Grundstücksbesitzer schlecht beraten, wenn sie versuchen auf eigenem Wege günstige Rechtspositionen herzustellen. Das öffentliche Baurecht ist kompliziert und voll von verschiedenartiger Rechtsprechung. Das dahinter stehende Rechtsverhältnis […]

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Öffentliches Baurecht / Verwaltungsrecht

Öffentliches Baurecht/Verwaltungsrecht ist dadurch gekennzeichnet, dass eine rechtliche Beziehung zwischen Bürger und Verwaltung (nicht Bürger untereinander) entsteht. Diese Situation entsteht – beispielhaft – bei Nutzungsuntersagungen, Beseitigungsverfügungen, Bauantragstellungen, Abrißverfügungen etc. Hierbei unterscheidet man zwischen den Situationen, wo der Bürger ein bestimmtes Verhalten von der Baubehörde erwartet und den Fällen, in denen umgekehrt die Bauverwaltung, dem Bürger […]

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Öffentliches Baurecht / Privates Baurecht

Vielen Lesern ist der Unterschied zwischen dem privaten Baurecht im Verhältnis zum öffentlichen Baurecht nicht bewußt. Während das private Baurecht die Beziehungen der Bauparteien untereinander regelt, bezieht sich das öffentliche Baurecht auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat. Folglich sind auch die gesetzlichen Regeln völlig unterschiedlich, was auch zur Folge hat, dass unterschiedliche Gerichte/Gerichtszweige für […]

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Baumangel „Ja“ oder „Nein“

Vielfach besteht ein Mißverständnis darüber, ob ein Baumangel besteht oder nicht. Hier versagen vielfach sogar die Bausachverständigen. Selbst Gerichtssachverständige sind vielfach nicht in der Lage, präzise zu erklären, ob und inwiefern das Bauwerk an einem konkreten Baumangel leidet oder nicht. Dies liegt vielfach daran, dass die gesetzliche Definition mißverstanden wird. Ein Gericht hat einen Mangel […]

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