Category Archives: Dr. Andreas M. Teubner

Bauvertragsrecht/Werkvertragsrecht

Der Gesetzgeber hat im BGB spezielle Vorschriften für das Bauvertragsrecht, in Ergänzung des allgemeinen Werkvertragsrechts aufgenommen. Im Bauvertragsrecht, d. h. § 650 a ff. BGB sind Spezialregelungen aufgenommen, wenn sich der Werkvertragserfolg ändert bzw. ändern soll bzw. zusätzlich Leistungen erforderlich werden, damit der Werkvertragserfolg hergestellt werden kann. Daraus können für den Unternehmer Mehrvergütungsansprüche entstehen, für […]

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Verjährung im öffentlichen Baurecht

Vielfach stellt sich die Frage, ob und inwiefern es im öffentlichen Baurecht Verjährungsvorschriften vor allen Dingen dahingehend gibt, dass die Bauverwaltung nach einer gewissen Zeit, z.B. in Bezug auf illegale Zustände, nicht mehr einschreiten kann. Im öffentlichen Baurecht sind viele Fallgestaltungen dadurch geprägt, dass bauliche Anlage über viele Jahrzehnte existieren und auch genutzt werden, während […]

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Baugenehmigungspflichtig – Baugenehmigungsfrei

Die Bauordnungen der Länder, auch die Brandenburgische Bauordnung, unterscheidet zwischen baugenehmigungspflichtigen Vorhaben und solchen, die baugenehmigungsfrei sind. Zu baugenehmigungsfreien Vorhaben gehören insbesondere untergeordnete Gebäude bzw. Gebäudeteile bzw. Anlagen, wie z.B. Garagen, Gebäude ohne Aufenthaltsräume, Toiletten oder Feuerstätten etc. Die Gesetze stellen dar, welche Vorhaben genehmigungsfrei sind. Werden sie in dem Katalog genehmigungsfreier Vorhaben nicht geführt, […]

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Baugenehmigung – Brandenburg

Es gibt baugenehmigungspflichtige Vorhaben, aber auch solche, die baugenehmigungsfrei sind. Sofern ein Vorhaben baugenehmigungspflichtig ist, muss es insbesondere die öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die für das Vorhaben relevant sind, einhalten. Wegen der Konzentrationswirkung, die eine Baugenehmigung hat, werden auch andere Behörden in die Entscheidung mit einbezogen (z. B. Umweltamt). Je nach Situation und Zweck des Bauvorhabens ergeben […]

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Bauen und Nutzen im Außenbereich – Teil 2

Das Privileg, im Außenbereich wohnen zu können, erfordert gem. § 35 Abs. 1 BauGB den Zusammenhang zu einem privilegierten Vorhaben, z. B. einer landwirtschaftlichen Betätigungsform gem. § 201 BauGB. Die Landwirtschaft kann entweder im Haupterwerb, ggf. aber auch im Nebenerwerb stattfinden. Dies ist eine Frage des Einzelfalls und eine Frage der Notwendigkeit, dass die Landwirtschaft […]

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Bauen und Nutzen im Außenbereich – Teil 1

Dass der Außenbereich vor allen Dingen den sogenannten privilegierten Bauvorhaben vorbehalten bleiben soll, insbesondere zur landwirtschaftlichen Nutzung, ist bekannt, denn wo sonst sollen landwirtschaftliche Betriebe wegen der von ihnen ausgehenden Immissionen platziert werden. Vor allem Neugründungen kleinerer oder mittlerer Betriebe sind dennoch nicht einfach. Die Bauverwaltung lehnt, wie die Praxis zeigt, entsprechende Bauanträge eher ab. […]

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Baurecht – Beseitigungsanordnungen des Bauamtes

Im Hinblick auf baurechtswidrige Bauvorhaben kommt es immer wieder vor, dass das Bauamt Nut­zungs­un­ter­sa­gun­gen bzw. Beseitigungsanordnungen erläßt. In der Regel erfolgt die Nut­zungs­un­ter­sa­gung vor der Beseitigungsanordnung, weil die Nutzungsuntersagung nur die so­ge­nann­te formelle Illegalität eines Bauvorhabens zum Gegenstand hat. Dies bedeutet, dass ei­ne Nutzungsuntersagung durch das Bauamt schon dann ausgesprochen werden kann, wenn für ein […]

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Baugenehmigung – Brandenburg

Es gibt baugenehmigungspflichtige Vorhaben, aber auch solche, die baugenehmigungsfrei sind. Sofern ein Vorhaben baugenehmigungspflichtig ist, muss es insbesondere die öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die für das Vorhaben relevant sind, einhalten. Wegen der Konzentrationswirkung, die eine Baugenehmigung hat, werden auch andere Behörden in die Entscheidung mit einbezogen (z. B. Umweltamt). Je nach Situation und Zweck des Bauvorhabens ergeben […]

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Bauen und Nutzen im Außenbereich – Teil 2

Das Privileg, im Außenbereich wohnen zu können, erfordert gem. § 35 Abs. 1 BauGB den Zusammenhang zu einem privilegierten Vorhaben, z. B. einer landwirtschaftlichen Betätigungsform gem. § 201 BauGB. Die Landwirtschaft kann entweder im Haupterwerb, ggf. aber auch im Nebenerwerb stattfinden. Dies ist eine Frage des Einzelfalls und eine Frage der Notwendigkeit, dass die Landwirtschaft […]

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Bauen und Nutzen im Außenbereich – Teil 1

Dass der Außenbereich vor allen Dingen den sogenannten privilegierten Bauvorhaben vorbehalten bleiben soll, insbesondere zur landwirtschaftlichen Nutzung, ist bekannt, denn wo sonst sollen landwirtschaftliche Betriebe wegen der von ihnen ausgehenden Immissionen platziert werden. Vor allem Neugründungen kleinerer oder mittlerer Betriebe sind dennoch nicht einfach. Die Bauverwaltung lehnt, wie die Praxis zeigt, entsprechende Bauanträge eher ab. […]

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