Category Archives: Themen

Sind Arbeitnehmer zur Arbeit an Sonn- und Feiertagen verpflichtet?

Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 00.00 Uhr bis 24.00 Uhr nicht beschäftigt werden. Von dem strikten Zeitrahmen des Verbots kann aber in mehrschichtigen Betrieben mit regelmäßiger Tag- und Nachtschicht abgewichen werden. Soweit das Arbeitsverbot durchbrochen wird, steht es unter dem allgemeinen Vorbehalt, dass die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden […]

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Kündigung wegen privater Telefonanrufe vom Arbeitsplatz?

Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer ohne vorherige Genehmigung des Arbeitgebers die Telefon- und Internetanschlüsse des Arbeitgebers nicht privat nutzen. Etwas anderes gilt, wenn dies arbeitsvertraglich erlaubt ist. Die meisten Arbeitsverträge enthalten jedoch dazu überhaupt keine Regelung. Oft liegt jedoch eine stillschweigende Duldung des Arbeitgebers vor, sodass dadurch eine betriebliche Übung entsteht, woraus die Arbeitnehmer schließen können, […]

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Nackte Frauenbeine als Kündigungsgrund?

Das Arbeitsgericht Mönchengladbach hatte sich vor kurzem mit der Frage zu beschäftigen, ob einem Verkaufsreisenden wirksam gekündigt werden kann, wenn dieser es ablehnt, mit einem Firmenfahrzeug seines Arbeitgebers zu fahren, auf dem nackte, aus Kaffeebohnen herausragende Frauenbeine zu sehen sind (ArbG Mönchengladbach, Urteil vom 14.10.2015 – 2 Ca 1765/15 -). Der verkaufsreisende Arbeitnehmer weigerte sich, […]

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Was ist Lohnwucher? Wann ist die Arbeitsvergütung gesetzeswidrig niedrig?

Das neue Jahr hat begonnen und mit dem Einzug des Winters und erhöhter Energiepreise drängt sich für manchen Beschäftigten bei einem Blick auf seinen Lohnzettel die Frage auf, ob seine Arbeitsvergütung noch angemessen ist. Diese Frage stellt sich unabhängig davon, ob der Arbeitgeber seine Mitarbeiter unter Berücksichtigung des Mindestlohnes vergütet. Fehlt jegliche Vergütungsabsprache, kommt § […]

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Vertragsstrafenabreden im Arbeitsvertrag zulässig?

Die meisten Arbeitnehmer haben in ihrem Arbeitsvertrag eine Regelung mit der Überschrift „Vertragsstrafen“. Meistens ist dort geregelt, ob dem Arbeitgeber eine Vertragsstrafe zusteht, wenn der Arbeitnehmer seinen Arbeitsvertrag vorzeitig beendigt. Denn was viele Arbeitnehmer nicht wissen: Die gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfristen gelten nicht nur für den Arbeitgeber, sondern auch für den Arbeitnehmer. Beendet der Arbeitnehmer […]

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Privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich

  Grundsätzlich soll der Außenbereich von Bebauungen freigehalten werden. Eine Ausnahme davon schaffen diverse Vorschriften, z. B. dann, wenn öffentliche Belange durch eine Bebauung im Außenbereich nicht beeinträchtigt werden. Aber auch dann, wenn es um Nutzungsänderungen eines Gebäudes geht, kann eine Begünstigung gegeben sein. Wichtig ist vor allen Dingen die mögliche gleichartige Neuerrichtung eines Wohngebäudes […]

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Die verlorengegangene Baugenehmigung

Immer wieder kommt es vor, dass gerade im Hinblick auf Bauveränderungen, insbesondere Erweiterung eines vorhandenen Gebäudes, baubehördlicherseits zunächst die Einreichung einer Baugenehmigung für den Altbestand gefordert wird. Auch im Verfahren der Nutzungsuntersagung und Beseitigungsanordnung wird oftmals zum Nachweis, der Legalität, sowohl in Bezug auf die Nutzung als auch die Errichtung der Nachweis der Baugenehmigung verlangt. […]

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Verantwortung des Arbeitgebers für Urlaubsgewährung auch ohne Urlaubsantrag!

Nicht jeder Arbeitnehmer nutzt die anstehende Urlaubszeit für einen Urlaubsantrag. Was passiert, wenn Arbeitnehmer unterjährig keinen Urlaub beantragen? Mit dieser Frage hatte sich jüngst das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zu beschäftigen und entschied: Der Wortlaut des § 7 Abs. 3 Satz 1 und 3 Bundesurlaubsgesetzes, wonach der Urlaub innerhalb des dort vorgegebenen Zeitraums „zu gewähren und zu […]

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Detektivüberwachung wegen angeblich vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit zulässig?

Wie sieht es aus, wenn der Arbeitnehmer längere Zeit krankgeschrieben ist und dem Arbeitgeber dies verdächtig vorkommt, etwa weil wegen eines Bandscheibenvorfalls eine Arbeitsunfähgikeitsbescheinigung von einem Hausarzt vorgelegt wird? Darf der Arbeitgeber dann einen Detektiv einschalten und durch diesen Videos von der Mitarbeiterin machen lassen, weil er Zweifel an der so attestierten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers […]

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Arbeitsrecht für Fußballfreunde – Profifußballer sind auch nur Arbeitnehmer!

Das Arbeitsgericht Mainz hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein Profifußballspieler vor dem Hintergrund seiner nicht absehbaren Leistungserwartung mehrfach ohne sachlichen Grund zeitbefristet beschäftigt werden kann. Gem. § 14 Abs. 2 TzBfG (Teilzeit- und Befristungsgesetz) bedarf die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages keines sachlichen Grundes, wenn der Arbeitsvertrag oder seine höchstens dreimalige Verlängerung […]

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