Author Archives: sekretariat

Arbeitsrecht 2.0 – Haben ArbeitnehmerInnen einen Anspruch auf mobile Arbeit?

Viele ArbeitnehmerInnen haben schon an Videokonferenzen teilgenommen. Sofern sie dazu von zu Hause aus gearbeitet haben, gibt es vielerlei Gründe, die Vorteile einer solchen Arbeitsmöglichkeit zu betonen, wie etwa die Einsparung von Wegezeiten zum Arbeitsort. Abgesehen von Extremfällen gibt es jedoch keinen generellen Anspruch auf Homeoffice. Zwar gibt es einen Referentenentwurf für das „Mobile-Arbeit-Gesetz“. Aber […]

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Schlechter Bauvertrag – schlechte Leistungsbeschreibung

Vor allem private Bauherren sparen in Bezug auf die Prüfung des Bauvertrages, der Ihnen zur Unterschrift für ihr Bauvorhaben vorgelegt wird. In vielen Prozessen bzw. Rechtsstreitigkeiten wirkt sich das als Riesenfehler aus. Mit Bauverträgen geht es um hohe Summen und jahrelange Verpflichtungen, so dass es wert sein muss, solche Verträge anwaltlich prüfen zu lassen. Das […]

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Rechtsprechungsänderungen zur Wirksamkeit von arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln

Unser Rechtssystem geht davon aus, dass auch bei begründeten Rechtsstreitigkeiten zwischen Vertragspartnern irgendwann zum Wohle des Rechtsfriedens Ruhe einkehren soll. Dies ist auch der Grund, warum der Gesetzgeber Verjährungsvorschriften geschaffen hat, wie etwa die regelmäßige dreijährige Verjährungsfrist für vertragliche Ansprüche. Dies bedeutet beispielsweise, dass derjenige, der von einem anderen berechtigterweise Geld zu bekommen hat, nach […]

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Arbeitsrecht aktuell: Zielvereinbarungen und Zielvorgaben

Neben der festen Vergütung können Arbeitnehmer häufig nicht unerhebliche zusätzliche Vergütungen erzielen, nämlich dann, wenn diese von erreichten Zielen abhängig gemacht wird. Dies kann zum einen durch Zielvereinbarungen geregelt sein oder aber durch Zielvorgaben. Bei der Zielvereinbarung werden die Ziele, von deren Erreichen die variable Vergütung abhängt, von den Arbeitsvertragsparteien gemeinsam festgelegt. Bei Zielvorgaben trifft […]

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Was muss der Arbeitgeber eigentlich Fahrradkurieren zur Verfügung stellen?

Die Covid-19-Pandemie und auch die zunehmende Tätigkeit im Homeoffice hat zu einer wachsenden Beliebtheit von Kurierdiensten geführt, die Post, Pakete oder Fertiggerichte direkt ins Haus bringen. Die Frage ist, ob ein Arbeitnehmer verpflichtet ist, für diese Transportwege sein eigenes Fahrrad bzw. Fahrzeug in Anspruch zu nehmen und/oder sein Mobiltelefon. In einem vom Landesarbeitsgericht Hessen entschiedenen […]

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Arbeitsrecht aktuell in der Pandemie – Urlaub in Risikogebieten – auch arbeitsrechtlich riskant

Deutschland scheint die Covid-19-Pandemie in den Griff zu bekommen. Der Urlaub ruft und für viele heißt es: Endlich raus, auch raus aus Deutschland. Kann ein Arbeitnehmer auch Urlaub in einem Risikogebiet verbringen? Selbstverständlich. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten aber bedenken, dass sie im Fall einer Erkrankung oder im Fall der Anordnung häuslicher Quarantäne aufgrund des Urlaubsbesuchs […]

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Bauvertragsrecht/Werkvertragsrecht

Der Gesetzgeber hat im BGB spezielle Vorschriften für das Bauvertragsrecht, in Ergänzung des allgemeinen Werkvertragsrechts aufgenommen. Im Bauvertragsrecht, d. h. § 650 a ff. BGB sind Spezialregelungen aufgenommen, wenn sich der Werkvertragserfolg ändert bzw. ändern soll bzw. zusätzlich Leistungen erforderlich werden, damit der Werkvertragserfolg hergestellt werden kann. Daraus können für den Unternehmer Mehrvergütungsansprüche entstehen, für […]

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Arbeitsrecht Berlin/Brandenburg aktuell – Titulierung einer Kollegin als Ming-Vase rechtfertigt fristlose Kündigung

Das Arbeitsgericht Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob die Verkäuferin eines Nobelkaufhauses ihre Vorgesetzte als Ming-Vase bezeichnen darf, um dazu auch noch die Geste des Nachhintenziehens der Augen zu machen. Die Verkäuferin war zudem als Ersatzmitglied in den Betriebsrat nachgerückt, so dass die beabsichtigte außerordentliche Kündigung der Zustimmung des Betriebsrats bedurfte, der diese aber verweigerte […]

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Verjährung im öffentlichen Baurecht

Vielfach stellt sich die Frage, ob und inwiefern es im öffentlichen Baurecht Verjährungsvorschriften vor allen Dingen dahingehend gibt, dass die Bauverwaltung nach einer gewissen Zeit, z.B. in Bezug auf illegale Zustände, nicht mehr einschreiten kann. Im öffentlichen Baurecht sind viele Fallgestaltungen dadurch geprägt, dass bauliche Anlage über viele Jahrzehnte existieren und auch genutzt werden, während […]

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Arbeitsrecht aktuell – Rote Lippen sollst du küssen – aber bitte nicht gegen den Willen der KollegInnen

Das LAG Köln hatte darüber zu befinden, ob der Kuss eines Mitarbeiters mit einer fast 30-jährigen Betriebszugehörigkeit ein Grund für eine fristlose Kündigung sein kann. Im entschiedenen Fall hatte der Mitarbeiter im Rahmen einer Klausurtagung abends versucht, seine Kollegin zu küssen. Er zog sie vor ihrem Zimmer an sich heran und versuchte sie zu küssen, […]

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