Category Archives: Themen

Baumangel „Ja“ oder „Nein“

Vielfach besteht ein Mißverständnis darüber, ob ein Baumangel besteht oder nicht. Hier versagen vielfach sogar die Bausachverständigen. Selbst Gerichtssachverständige sind vielfach nicht in der Lage, präzise zu erklären, ob und inwiefern das Bauwerk an einem konkreten Baumangel leidet oder nicht. Dies liegt vielfach daran, dass die gesetzliche Definition mißverstanden wird. Ein Gericht hat einen Mangel […]

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Nachbarwiderspruch

Die Bebauungen in vielen Stadtgebieten nehmen immer mehr zu und werden vor allen Dingen immer enger. Grundstücke werden vielfach nicht nur einmal, sondern manchmal sogar zwei- bis dreimal geteilt. Als Folge ist zu verzeichnen, dass die Empfindlichkeiten und möglichen Belästigungssituationen zwischen den Grundstücken immer stärker zunehmen. Ärgerlich wird es vor allen Dingen dann, wenn Grundstück […]

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Bauvertrag

Der Architekt schuldet als Sachwalter des Bauherren im Rahmen seines jeweils übernommenen Aufgabengebietes die unverzügliche und umfassende Aufklärung der Ursachen etwa sichtbar gewordener Baumängel sowie die sachkundige Unterrichtung des Bauherrn vom Ergebnis der Untersuchung und der sich daraus ergebenen Rechtslage. Dies hat der Bundesgerichtshof schon in seinem BGH-Urteil, VII Zivilsenat vom 26.10.2006, VII ZR 133/04, […]

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Innenbereich / Außenbereich

Immer wieder besteht die Problematik, ob und inwiefern ein Grundstück dem Innenbereich oder dem Außenbereich zuzuordnen ist. Jeder der ein Baugrundstück oder sogar nur ein Wochenendhausgrundstück mit entsprechender Bebauung erwirbt oder vor hat, auf einem solchen Grundstück ein Bauwerk zu errichten, sollte in jedem Fall nicht davor zurückschrecken, hier eine ausführliche anwaltliche Prüfung vornehmen zu […]

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Bankenhaftung Teil 1

Im Grundsatz ist es Voraussetzung für eine Bank, dass ein Beratungsverhältnis zwischen dem Kunden und der Bank zustande gekommen ist. Wir verweisen insofern auf „Der Potsdamer“, Woche 26., 30.06.2010. Bei Bestehen eines Beratungsverhältnisses muss die Bank anlegergerecht und objektgerecht aufklären. Eine objektgerechte Beratung erfordert, dass über die für die Anlageentscheidung bedeutsamen Umstände wahrheitsgemäß, richtig und […]

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Bankenhaftung – Beratungsverhältnis

Zunächst verweise ich auf unseren letzten Artikel zur Bankenhaftung in dieser Zeitschrift „Der Potsdamer“; worin die Notwendigkeit einer sorgfältigen Überprüfung des jeweiligen Sachverhaltes behandelt wurde, woran es vielfach fehlt. Im Hinblick auf die Bankenhaftung gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Urteilen der obersten Landgerichte bzw. auch des Bundesgerichtshofes. Grundlage der Haftung ist zumeist die allgemeine […]

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Bankenhaftung Teil 2

Bankenhaftung (Fortsetzung) Es wurde schon ausgeführt, dass die Aufklärung der Bank im Hinblick auf Anlagen sowohl „anlegergerecht“ als auch „objektgerecht“ („Anlagegerecht“) zu erfolgen hat. Ein Anlageberater schuldet zunächst richtige und vollständige Informationen über die für den Anlageentschluß wesentliche tatsächliche Umstände (anlagegerechte Information, bzw. eine fachkundige Bewertung und Beurteilung). Der Anlageberater schuldet aber auch diese Informationspflicht […]

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Bankenhaftung Teil 3

Bankenhaftung (Fortsetzung) Einer depotführenden Bank kann eine nicht anlegergerechte Beratung vorzuwerfen sein, wenn sie beispielhaft Zertifikate verkauft, die nicht dem Risikoprofil des Kunden entsprechen, weil dieser den Aktienanteil in seinem Wertpapierdepot reduzieren wollte und der Bank auch bekannt war, dass der Kunde aufgrund seines Alters und seines bevorstehenden Ruhestandes nicht mehr die Risikobereitschaft aufwies, die […]

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Bestandsschutz von Gebäuden

Immer wieder ist es ein Thema, inwiefern Immobilien Bestandsschutz genießen oder nicht. In den neuen Bundesländern wird diese Thematik oftmals höchst strittig vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit ausgefochten. Grundsatz ist, dass derjenige der ein Bauwerk rechtmäßig errichtet hat im Hinblick auf dieses Bauwerk Bestandsschutz genießt. Dies bedeutet, dass auch dann, wenn sich die gesetzlichen Vorschriften […]

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